Wie Autokraten den Rechtsstaat angreifen

Das Muster kommt einem allzu bekannt vor: In zahlreichen Staaten, selbst in der EU, greifen autokratische Regierungen den Rechtsstaat an, und stets setzen sie an derselben Stelle an: Sie versuchen die Justiz gleichzuschalten und zu entmachten. In der Türkei, in Ungarn, in Polen, zuletzt auch in Israel. Auch in den USA, einst Vorreiter der demokratischen Welt, war das unter Präsident Donald Trump zu bestaunen. Wer die Ausbreitung dieser Seuche verhindern will, muss versuchen, Demokratie wieder robuster zu machen. Es gibt Stellschrauben.

Georg Escher, langjähriger Außenpolitik-Redakteur bei den Nürnberger Nachrichten, ist als Journalist, Referent und Moderator tätig (Schwerpunkt: Außen- und Sicherheitspolitik).

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